AGB

§1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Mediatrix und dem Besteller -- auch für alle zukünftigen Geschäfte -- gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Firma Mediatrix e.K.nicht an, es sei denn, die Firma Mediatrix hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt

Firma Mediatrix e.K. verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Firma Mediatrix e.K. zum Rücktritt berechtigt. Falls der Lieferant von Firma Mediatrix e.K. trotz vertraglicher Verpflichtung Firma Mediatrix e.K. nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist Firma Mediatrix e.K. ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

§ 3 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung von Firma Mediatrix e.K. oder einem von dieser Beauftragten an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis derzeit nur per Vorkasse zahlen und der Kaufpreis ist immer im vorraus auszurichten. Sollte beim Kauf die ggf. vorhandene Mindestbestellmenge oder ein ggf vorhandener Mindestbestellwert nicht beruecksichtigt sein, so ist der Kauf ungueltig. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Firma Mediatrix e.K. anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Firma Mediatrix e.K..

§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung

Liegt ein von Firma Mediatrix e.K. zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist Firma Mediatrix e.K. nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist Firma Mediatrix e.K. zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die FirmaMediatrix e.K. zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Firma Mediatrix e.K. haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Firma Mediatrix e.K. nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.

Soweit die Haftung von Firma Mediatrix e.K. ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.

Sofern Firma Mediatrix e.K. fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

§ 8 IMPORTWARE: Werbeartikel sowie Keramik und Porzellan

Aufgrund der in den Herstellungsländern gegebenen Herstellungsmöglichkeiten für solche Artikel,
insbesondere bei Massenproduktionen gilt als Qualitätsmaßstab Dutzendware in herkömmlicher
"Sortierung". Bei dieser Ware sind generell nachfolgend leichte Fehler im Endprodukt vom Besteller
zu akzeptieren und stellen keinen Reklamationsgrund dar: Nadelstiche, Glasurschlieren, Glasurfarbabweichungen, Glasurglanz-Toleranzen, Unreinheiten, Eisenflecken und Punzen sowie Toleranzen in der Maßhaltigkeit. Muster stellen lediglich einen qualitativen Durchschnitt dar.
Aufgrund dessen ist es nicht möglich bis an die theoretischen Ränder zu drucken oder zu gravieren.
Es muss speziell bei Werbeartikeln mit Abweichungen von bis zu 2 mm in der Maßhaltigkeit gerechnet werden. 

 

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Bielefeld.

Stand: 07.09.2012

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